Neues aus dem Rathaus I 10.17

Hallo zusammen,
von den Ergebnissen der letzten Ratssitzung am 05.10.2017 möchte ich gerne berichten.

• Abriss der Patronatsbrücke in  Hofolpe:

Die Bundesstraße wird von Montag ,6. November bis zum Samstag, 2.Dezember voll gesperrt. Der Abriss findet am 18. November zwischen 10.00 Uhr und 12.00 Uhr statt.

Die  Kosten für den Abriss steigen ins Unermessliche, die DB Netz AG will nun statt der erwarteten 50% der Kosten nun noch 22% bezahlen und man hat außerdem im Asphalt und Betonbaukörper eine PVB-haltige Beschichtung gefunden, die als Sondermüll zu entsorgen sein wird.

Im Juni ging man noch von 530.000 € Kosten für den Abriss aus, mittlerweile liegen die Kosten mindestens bei 612.000 €.

 

• Der Jahresabschluss 2016 wurde zur Prüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss überwiesen.  Das Ergebnis im Entwurf des Jahresabschlusses beträgt ca.1,2 Mio € Überschuss.
• Änderungen im Stellenplan (die Umwandlung einer befristeten in eine unbefristete Stelle im  Bereich Ordnung/ Soziales/ Schule im Stellenplan 2017 wurde von CDU und UK abgelehnt, ebenso die Einrichtung einer Stelle im Fachbereich 2 Stadtplanung/ GIS Koordination wurde von CDU und UK abgelehnt.
• Dem Forstwirtschaftsplan 2018, der ein Wirtschaftsergebnis von 21.660 € erwartet, wurde zugestimmt.
• Ein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans im Bereich Oberhundem – Schwartmecke zur Entwicklung von 3 Bauplätzen wurde beschlossen.
• Dem Entwurf und Auslegungsbeschluss zur  Änderung des Flächennutzungsplans im Gewerbegebiet Welschen Ennest (Fa. Mennekes ) wurde zugestimmt.
• Auch in diesem Jahr werden seitens des Kämmerers vorsorglich noch Haushaltssperren in Höhe von 39.000 € ausgesprochen.
• Frau Kristina Schulte steht uns seit Juli für die Aufsuchende Jugendarbeit in der Gemeinde Kirchhundem wieder zur Verfügung.
• Derzeit wohnen  154 Asylbewerber (Stand August 2017) in der Gemeinde Kirchhundem

Liebe Grüße,

Renate Kraume

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Neues aus dem Rathaus! 7.2017

Hallo zusammen,

von den Ergebnissen der letzten Ratssitzung am 13.07.2017 möchte ich gerne berichten.

Zu Beginn der Ratssitzung hielt Herr Falkowski  einen Vortrag über das „Zukunftsnetz Mobilität NRW- Mobilität  im ländlichen Raum“.

Dieses Landesprojekt wurde 2015 initiiert. Es nehmen 117 Kommunen im Land NRW teil. Die Koordinierungsstelle Köln ist unser Ansprechpartner. Für Kirchhundem hat Herr Krep vom Bauamt an einer Fortbildung zum Mobilitätsmanager teilgenommen. Dieses Thema wird fachübergreifend in der Verwaltung behandelt. Es gibt einige Handlungsfelder, wie E- Mobilität, Car-Sharing, Verbesserung des ÖPNVs usw., die für die Zukunft ausgebaut bzw. entwickelt werden müssen.

IKEK

Der Entwurf des integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes, kurz IKEK, wurde in den vergangenen Monaten mit der Bürgerschaft aus den einzelnen Ortschaften Kirchhundems entwickelt.

Der Entwurf wurde einstimmig genehmigt. Nun wird bei der Bezirksregierung in Arnsberg über die Genehmigung des Konzeptes entschieden. Man hofft, dass bis Ende des Jahres eine Entscheidung fällt.

Dem Entwurf wurde aber nur zugestimmt, wenn eine Prioritätenliste der einzelnen Projekte im ABUG  (Bauausschuss) entwickelt wird. Jedes durchzuführende Projekt muss im RAT separat beschlossen werden.

Es wurde nochmals daraufhin gewiesen, dass auch weitere Initiativen und Ideen aus den Ortschaften für weitere Projekte eingebracht werden können.

Innenbereichssatzung der Gemeinde Kirchhundem: Ergänzungssatzung für Brachthausen:

Die Ergänzungssatzung wurde einstimmig beschlossen.

 Informationen:

• Oberhundem hat gemeinsam mit Saalhausen beim Wettbewerb „ Eingangsportal für den Naturpark Rothaargebirge“ gewonnen. Unser Portal ist jetzt eins von sechs Portalen zum Naturpark.
• Neubau von Gemeindestraßen:

Der Ausbau der Kampstraße in Hofolpe verzögert sich. Aufgrund des belastenden, nicht wieder einzubauenden, Unterbaus der bestehenden Straße wird die Baumaßnahme ca. 230.000 € teurer. Eine Ausschreibung für die Baumaßnahme soll Ende des Jahres  erfolgen, um zu dieser Jahreszeit bessere Preise zu erzielen.

• Dem Bürgerbusverein wird ein Garagenplatz für ihren Bus zur Verfügung gestellt. Somit entfällt die Miete für den bisherigen Platz in Lennestadt. Der Bürgermeister weist die öffentlich gemachten Vorwürfe von Frau Hennecke, der ersten Vorsitzenden des Bürgerbusvereins, auf Schärfste zurück. Es ging bei den Vorwürfen darum, dass der Bürgermeister zugesagte Hilfe nicht umgesetzt hätte.

Für  Fragen stehe ich immer zur Verfügung.

Liebe Grüße

Renate Kraume

Neues aus Rathaus! 4.17

Hallo zusammen,

von den Ergebnissen der letzten Ratssitzung am 27.04.2017 möchte ich gerne berichten.

• Persönliche Vertretung der Gemeinde in den Jahreshauptversammlungen der Jagdgenossenschaften.

Auf Antrag der UK wird Herr Karl Heinz Kaiser vom Rat bestimmt, an allen Jagdgenossenschaftshauptversammlungen im gesamten Gemeindegebiet teilzunehmen.

• Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kirchhundem

Die Hauptsatzung der Gemeinde wird dahingehend geändert, dass kein Ausschussvorsitzender eine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhält.

• Bestellung eines Verhinderungsvertreters

Als Verhinderungsvertreter des Bürgermeisters und Beigeordneten (Erkrankung, Urlaub) wird der Fachbereichsleiter Björn Jarosz bestellt.

• Lärmaktionsplan der Gemeinde

Der Lärmaktionsplan Stufe 2 wird als Satzung beschlossen.

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 Gewerbegebiet Welschen Ennest

Der Bebauungsplan für die Grundstücke Gemarkung Rahrbach Flur 18 in Welschen Ennest wird geändert. Die  Umwidmung der entsprechenden Flächen wird durchgeführt, um eine geplante gewerbliche Nutzung (Fa. Mennekes) zu ermöglichen.

      Innenbereichssatzung für den Ortsteil Heinsberg

• Für die Parzelle Gemarkung Heinsberg, Flur8 Flurstück 164 wird die Aufstellung der Ergänzungssatzung durchgeführt, um den Bau eines Wohnhauses zu ermöglichen.
• Radwegebau, Errichtung eines Radweges von Böhminghauser Werk nach Albaum

Ein Vertrag  zwischen der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Albaum Nord und der Gemeinde wird abgeschlossen, um die Errichtung eines mischgenutzten land- und forstwirtschaftlichen Radweges von Böhminghauser Werk nach Albaum zu ermöglichen. Dabei wurde festgeschrieben, dass die Gemeinde die erweiterte Verkehrssicherheitspflicht und visuelle Baumkontrollen beiderseits entlang des Radweges übernimmt.

• Eine Nachtragssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) und eine Nachtragssatzung über die Entwässerung in der Gemeinde Kirchhundem wurden aufgrund des Vorliegens einer neuen Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes beschlossen.
• Haushalt 2017

Die Genehmigung der Haushaltssatzung für das Jahr  2017 wurde vom Kreis Olpe erteilt.

• Verschiedenes

Der Dorfplatz in Kirchhundem ist nun abgenommen. Die Versicherungspflicht  ist damit auf die Gemeinde übergegangen.

Zur Hälfte der Bauarbeiten (Bergfest) an der Ortsdurchfahrt in Heinsberg wird es eine weitere Bürgerversammlung geben.

Auf der nächsten Seite befindet sich ein Schriftwechsel zwischen Kreisdirektor Melcher und mir bezüglich der dringend nötigen Sanierung des Aquäduktes. Der chronologische Verlauf der email ist von unten nach oben.

Wenn noch Fragen zu den einzelnen Punkten bestehen, bin ich gerne bereit, diese zu beantworten.

Liebe Grüße
Renate Kraume

 

Schriftwechsel Aquädukt
(chronologische Verlauf der email ist von unten nach oben) :

Hallo Frau Kraume,

nein, leider nicht. Ich warte jetzt auf die Rückmeldung der BR.

Gruß
Theo Melcher
Kreisdirektor

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Gesendet: Mittwoch, 3. Mai 2017 09:21

An: Melcher, Theo
Betreff: Re: Heinsberger Aquädukt
Sehr geehrter Herr Melcher,

vielen Dank für Ihre Bemühungen.  Wissen Sie, wer in dem zuständigen Ministerium mit dem Fall befasst ist?

Liebe Grüße
aus dem schönen Ostteil des Kreises
Renate Kraume

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Am 03.05.2017 um 08:53 schrieb Melcher, Theo:
Sehr geehrte Frau Kraume,

der Bezirksregierung (BR) ist bekannt, dass Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich sind. Problematisch ist allerdings die Finanzierung dieser Maßnahmen. Da das Bauwerk in einem Naturschutzgebiet liegt, obliegt der BR die Unterhaltungspflicht. Dort existieren allerdings keine Mittel für die Sanierung/Instandhaltung von Hochbauten (so zumindest die Aussage in der Vergangenheit). Das zuständige Ministerium (MBWSV NRW) ist auch bereits mit dem Fall betraut. Die BR wird sich dort nach dem aktuellen Sachstand erkundigen und mir anschließend berichten.

Sobald der Bericht vorliegt melde ich mich erneut.
Mit freundlichen Grüßen

Theo Melcher
Kreisdirektor

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Sehr geehrte Frau Kraume,

vielen Dank für die Übermittlung des anschaulichen Bildes. Ich habe in dieser Angelegenheit Kontakt zur BR Arnsberg, als für dieses Objekt zuständigen Denkmalbehörde, aufgenommen. Sie hören wieder von mir, sobald mir nähere Erkenntnisse vorliegen.

Mit freundlichen Grüßen

Theo Melcher
Kreisdirektor

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Von: Renate Kraume  Gesendet: Freitag, 21. April 2017 18:52

An: Melcher, Theo; Reinéry, Andreas
Betreff: Heinsberger Aquädukt

Sehr geehrter Herr Kreisdirektor Melcher, sehr geehrter Herr Bürgermeister Reinéry,

in Anlage beigefügt sende ich Ihnen ein beeindruckendes Foto des Heinsberger Aquäduktes.
Damit möchte ich nochmals meine Bitte an Sie zum Ausdruck bringen, bei der Bezirksregierung für eine Sanierung des Heinsberger Aquäduktes eindringlich zu werben. So ein, in Europa einmaliges Baudenkmal, ist doch sanierungswürdig.

Wir sollten gemeinsam alles Mögliche versuchen, um dieses Baudenkmal für die Zukunft zu erhalten

Mit freundlichen Grüßen
Renate Kraume

 

Neues aus dem Rathaus Feb. 2017

Hallo zusammen,

für die verspätete Berichterstattung von der letzten Ratssitzung am 16.02.2017 möchte ich mich hier zuerst entschuldigen.

Zu Beginn der Sitzung wurde Christoph Troester aus Oberhundem (SPD) als neues Ratsmitglied vereidigt. Er tritt die Nachfolge von Manfred Behle an, der aus gesundheitlichen Gründen sein Ratsmandat

Kontrovers wurde das Thema: Zusätzliche Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende im Rahmen des Landesgesetzes: Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung diskutiert.

Für dieses Gesetz stimmten im Landtag alle vertretenen Fraktionen (bis auf die Piraten). Die SPD- Fraktion stellte im RAT einen Antrag zur Überprüfung der Durchführung des Gesetzes anhand eines angekündigten Erlasses der Landesregierung, um in Kirchhundem  rechtskonform zu agieren.

Der CDU- Antrag forderte für die nächste Ratssitzung rückwirkend zum Jahresbeginn 2017 eine Vorlage zu erstellen, um eine Änderung der Hauptsatzung vorzunehmen, womit kein Ausschussvorsitzender in Kirchhundem eine zusätzliche Aufwandsentschädigung

Die UK- Fraktion stellte den Antrag, den Dorfplatz in Kirchhundem nun endlich seitens der Gemeinde abzunehmen, damit die Unterhaltungs- und Verkehrssicherheitspflicht für den Dorfplatz bei der Gemeinde Kirchhundem liegt. Um die noch bestehenden Mängel zu beseitigen, wird eine Summe von 6000 € zur Verfügung gestellt.

Zur Haushaltsberatung 2017  wurden folgende Anträge gestellt:

SPD:

Senkung der Eigenkapitalverzinsung von 5,5 % auf  den marktdurchschnittlichen Zins von 3,5% um die Steuern der Bürger wieder etwas zu senken. Der Antrag wurde abgelehnt

Einstellung von 20.000 € für die Fortsetzung der Sanierungsarbeiten des Gemeindeverbindungsweges über die Lümke nach Hilchenbach. Dieser Antrag wurde zurückgezogen.

Stattdessen wird die Verwaltung eine Vorlage erstellen, wo der Zustand aller Seiten- bzw. Nebenstraßen und Verbindungswege in der Gemeinde  dargestellt werden soll, um eine ziel- und bedarfsgerechte Sanierung zu planen.

CDU:

Überprüfungsaufträge:

Angemessenheit des Bedarfs und der Aufwandsvergütung der Pflege von Spiel- und Bolzplätzen

Zeitplan für Ausbau von Radwegen, Leerstand und Baulückenkatasters  und neuer Gewerbeflächen

Dem Gesamthaushalt wurde bei einer Gegenstimme und  fünf Enthaltungen

Eine Nachtragssatzung wurde für den kommunalen Friedhof in Kirchhundem beschlossen. Die Gebühren für die Rasenreihengrabstätten sind im Verhältnis zu den anderen Grabstätten sehr teuer

Aufgabe der Kläranlage Oberhundem

Es wurde beschlossen, dass die Kläranlage Oberhundem aufgegeben wird. Der Ruhrverband baut einen Verbindungssammler von Oberhundem nach Würdinghausen.  Ein  Kanalanschluss im Freispiegelgefälle für Rinsecke an den Verbindungssammler wird gebaut, um anschließend die gemeindliche Druckleitung von Rinsecke nach Oberhundem und das Pumpwerk Rinsecke nach Oberhundem

Heiraten in Kirchhundem

Es wird zurzeit ein Konzept erstellt, um eine Neuausrichtung des Trauzimmerangebotes in Kirchhundem zu erarbeiten.

Ich hoffe, ich konnte die einzelnen Themen der Ratssitzung verständlich und kurz darstellen. Bei Fragen und Anregung stehe ich immer gerne zurVerfügung.

Renate Kraume

Neues aus dem Rathaus Dez. 2016

Hallo zusammen,

zuerst möchte ich Euch von der Baustelle- Ortsdurchfahrt Heinsberg berichten. Ich nahm heute Morgen an der Baustellenbesprechung zwischen Straßen- NRW, Straßentief und der Gemeinde Kirchhundem teil.

• Der Linienverkehr wird voraussichtlich bis zum 9.1.2017 zum Neuen Dorf durchgeführt. Sollte die Witterung es zulassen, wird die Bautätigkeit auch schon wieder früher aufgenommen und damit der Busverkehr bis dorthin wieder eingestellt. Eine genaue Information erfolgt dann.
• Nachdem die Gräben vor den Häusern zugeschüttet sind, entsteht ein gesicherter Fußgängerweg, zum Teil auf dem alten Bürgersteig. Die Gemeinde wird den Winterdienst im Fußgängerbereich übernehmen.
• Die Ortsdurchfahrt Heinsberg ist offiziell weiter gesperrt. Der Winterdienst wird zwar über die Oberndorfer Höhe durchgeführt. Die Benutzung der L713 Richtung Oberndorf und zurück wird zwar geduldet, aber es könnte versicherungsbedingte Probleme im Falle eines Unfalls geben, da die Straße offiziell gesperrt ist. Das Entfernen der Barke am Ortseingang stellt ein Eingriff in den Straßenverkehr dar und wird strafrechtlich verfolgt.

Die Straßenbeleuchtung in diesem Bereich wird sichergestellt.

 

Zur Ratssitzung am 15.12.2016

Zu Beginn der Sitzung referierten Kreisdirektor Melcher zum Thema Tourismus und Herr Lazzaro, Fa. Mennekes, zum Thema E- Mobilität.

• Bürgermeister Reinéry brachte den Haushaltsplan für das Jahr 2017 ein.

Der Ergebnis- und Finanzplan stellt sich defizitär dar. Unser Defizit ist genauso hoch, wie die Erhöhung unseres Anteils an der Kreisumlage für das kommende Jahr 2017.

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 stellte sich zunächst auch defizitär dar, Ende des Jahres konnte aber ein Ausgleich des Haushaltes herbeigeführt werden. Es sind kommendes Jahr keine Kassenkredite  notwendig. Die Gemeinde ist liquide. Der Haushaltsentwurf  wird am 16.2.2017 im Rat beschlossen.

 

Am 12.1.2017 um 17.00 Uhr findet der Bürgerhaushalt der Gemeinde Kirchhundem in der Mensa der Sekundarschule statt. Alle Bürger sind aufgerufen, sich zu informieren und zu beteiligen.

• Sowohl die Winterdienst, Abwasser- und Abfallgebühren sinken leicht.
• Die Wassergebührensätze steigen aufgrund der hohen notwendigen Investitionskosten.
• Die Gemeindeverwaltung stellt ihre Finanzsoftware um. Die Bürger erhalten demnächst separate Bescheide über Grundsteuern und Verbrauchssteuern. Die bestehenden Einzugsermächtigungen haben weiter Bestand.
• Zu dem Sachstand IKEK ( Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept):

Das Planungsbüro hat bislang in allen Ortsteilen der Gemeinde Gespräche durchgeführt, um ein Profil der Ortschaften erarbeiten zu lassen, was die Stärken und Schwächen darstellen soll.

Anfang Februar wird es Auftaktveranstaltungen geben, wo dann die Bürger informiert und mit einbezogen werden. Danach sollen in „Bürgerwerkstätten“ Projekte und Ziele entwickelt werden. Vor den Sommerferien nächstes Jahr werden dann die entwickelten Projekte vorgestellt.

 

• Die Erneuerung der Gemeindestraße Kampstraße in Hofolpe wurde unter Abstimmung mit der Bürgerschaft beschlossen.
• Der Abriss der Patronatsbrücke in Hofolpe wird  im November 2017 mit der finanziellen Beteiligung der Bahn AG durchgeführt.

 

Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich gerne zur Verfügung.
Ich wünsche allen ein frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr 2017

Renate Kraume